Gemeinsame Veranstaltung Der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID) und des Digitalverbands Bitkom e.V. zum Europäischen Datenschutztag  Zeit: 31. Januar 2023 , 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr  (Im Anschluss Gelegenheit zu einem Come Together bei kleinem Imbiss und Getränken) ...

von Peter Schaar (26. April 2022) Deutschland belegt bei vielen internationale Digital-Rankings einen hinteren Platz. Dies gilt insbesondere für das Gesundheitswesen. Immer wieder wurde der erbarmungswürdige Digitalisierungsstand auch in der Corona – Pandemie beklagt, vielfach wurde (meist ohne jeden Beleg) der Datenschutz als Digitalisierungsbremse ...

-- Von Peter Schaar (29.12.2021) -- In den ersten Wochen des Jahres 2022 wird sich aller Voraussicht nach der deutsche Bundestag mit einer – auch datenschutzrechtlich – brisanten Fragestellung zu befassen haben: Der Einführung eines nationalen Impfregisters, wie es etwa der deutsche Ethikrat im Zusammenhang mit einer COVID-19–Impfpflicht vorschlägt. Andere - ...

Die Europäische Kommission hat eine Reihe von Initiativen auf den Weg gebracht, deren gemeinsames Ziel es ist, die digitale Souveränität Europas zu stärken. Mit dem Digital Services Act, dem Data Governance Act, dem neuen Rechtsrahmen für die Künstliche Intelligenz und weiteren Vorhaben sollen die Grundrechte und Grundfreiheiten der Bürgerinnen und Bürger und die Chancen europäischer Unternehmen gestärkt werden. Alle diese Vorhaben berühren auch den Umgang mit ...

Von Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit a.D. Am 1. November 2021 tritt das chinesische Datenschutzgesetz in Kraft. Sind damit alle Bedenken gegen den Umgang Chinas mit persönlichen Daten ausgeräumt? Können europäische Unternehmen darauf vertrauen, dass ihre Daten vertraulich und nach rechtstaatlichen Prinzipien ...

Nach den Plänen der Europäischen Kommission soll noch in diesem Sommer das „Digitale Grüne Zertifikat“ eingeführt werden, um das Reisen zwischen den EU-Mitgliedstaaten zu erleichtern. Es handelt sich dabei nicht allein um einen digitalen Impfpass, sondern um einen Immunitätsausweis. Mit dem Zertifikat sollen neben erfolgten Impfungen auch frühere COVID19-Infektionen und ...

Seit Beginn der Corona-Pandemie wird über den Beitrag diskutiert, den digitale Verfahren bei deren Eindämmung leisten können. Im Mittelpunkt steht dabei derzeit die digitale Verfolgung von Infektionsketten. Während die offizielle Corona-Warn-App ein permanentes digitales Contact-Tracing mittels Blue Tooth ermöglicht, dienen die Luca-App und andere Check-In-Lösungen einer schnellen und lückenlosen Kontaktnachverfolgung im Austausch mit den ...

Die Corona-Pandemie hat Homeoffice, Homeschooling und digitale Kommunikation in den Mittelpunkt des Interesses gerückt. Zugleich stellt sich die Frage, wie digitale Werkzeuge zur Eindämmung des Infektionsgeschehens und zur Organisation der gerade begonnenen Impfkampagne beitragen können. Die zunehmende Bedeutung digitaler Verfahren rückt auch den Datenschutz stärker in den Fokus des öffentlichen Interesses. Behindert er sinnvolle Lösungen oder trägt er umgekehrt ...

Von Peter Schaar Kurz vor Weihnachten beschenkte die Europäische Kommission uns mit dem Entwurf eines „Digital Services Act“ (DSA) — COM (2020) 825 final of 15.12.2020. Das neue Regelungswerk soll Verbraucherinnen und Verbraucher und ihre Grundrechte im Internet ...

Von Peter Schaar, 23.11.2020 In der Diskussion über die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie gerät zunehmend der Datenschutz ins Visier. Ist die zweite Coronawelle und der weiterhin starke Anstieg der Infektionszahlen darauf zurückzuführen, dass in Deutschland - anders als in in einigen südostasiatischen Staaten - nicht sämtliche verfügbaren personenbezogenen Daten zusammengeführt und ...