20.05.2021 : Europäisches Impfzertifikat, Datenschutz und Persönlichkeitsrechte (Webinar)
Nach den Plänen der Europäischen Kommission soll noch in diesem Sommer das „Digitale Grüne Zertifikat“ eingeführt werden, um das Reisen zwischen den EU-Mitgliedstaaten zu erleichtern. Es handelt sich dabei nicht allein um einen digitalen Impfpass, sondern um einen Immunitätsausweis. Mit dem Zertifikat sollen neben erfolgten Impfungen auch frühere COVID19-Infektionen und negative Coronatests nachgewiesen werden. Das Vorhaben wirft grundlegende datenschutz- und persönlichkeitsrechtliche Fragen auf: Wo und wie werden welche Daten gespeichert? Wie soll der Zugriff auf die Daten abgesichert werden? In welchen Bereichen soll das Zertifikat eingesetzt werden und welche Daten werden bei der Prüfung offenbart? Welche Konsequenzen hat es, wenn das Zertifikat nicht vorgelegt wird?
Über diese Fragen soll auf einem Webinar am
20. Mai 2021, 16:00h-18:00h
mit Vertreter*innen der Europäischen Kommission, des vom Bundesgesundheitsministerium beauftragten Industrie-Konsortiums, der Zivilgesellschaft und des Datenschutzes diskutiert werden:
- Fabio Chiusi (Project Lead, Covid ADM Monitor, AlgorithmWatch)
- Prof. Ulrich Kelber (Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit)
- Owe Langfeldt (Europäische Kommission, Generaldirektion Justiz)
- Stephan Noller (CEO, Ubirch GmbH)
- Lea Beckmann (Gesellschaft für Freiheitsrechte)
- Stefan Brink (Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg)
Moderation: Achim Klabunde, Peter Schaar
Siehe auch:
Informationen der Europäischen Kommission: https://ec.europa.eu/germany/news/20210317-digitaler-gruener-nachweis_de
Stellungnahme des Europäischen Datenschutzausschusses: https://edps.europa.eu/system/files/2021-04/21-03-31_edpb_edps_joint_opinion_digital_green_certificate_en_0.pdf
Link zur Aufzeichnung des Webinars: