05.08.2025: Zentralisierung der Digitalaufsicht?

Online-Diskussion – Zeit: Dienstag, 05.08.2025, 16-17 Uhr

Wir freuen uns, dass wir Thomas Fuchs, den Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, für eine Online-Veranstaltung gewinnen konnten, in der er über die mit der Zentralisierung verbundenen rechtlichen und praktischen Fragen sprechen wird.

Die Diskussion wird moderiert durch Peter Schaar, BfDI a.D, Vorsitzender der EAID

Um was geht es?

Nachdem die EU eine Reihe von Rechtsakten für den Digitalbereich (Datenschutz-Grundverordnung, Digital Services Act, Data Act, KI-Verordnung) beschlossen hat, rückt deren Umsetzung nun in den Mittelpunkt des Interesses. Zentrale Bedeutung kommt dabei der Frage zu, wer die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben überwachen soll. Diese Frage ist insbesondere vor dem Hintergrund der föderalen Struktur Deutschlands von erheblicher Bedeutung. So beabsichtigt die Bundesregierung, die Datenschutzaufsicht für nicht-öffentliche Stellen, die derzeit überwiegend bei den unabhängigen Datenschutzbehörden der Länder angesiedelt ist, bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zu bündeln. Zugleich soll die Aufsichtsfunktion für die Anwendung der anderen Digitalgesetze der Bundesnetzagentur zugewiesen werden.

Die Veranstaltung bildet zugleich den Auftakt für ein neues, „niedrigschwelliges“ Diskussionsformat der EAID (Arbeitstitel: „Perspektivwechsel“).